Kriegsdienst verweigern

Widerstand mit Happy-End
Berliner Totalverweigerer wurde nach 77 Tagen aus Bundeswehrarrest entlassen

Ralf Wurzbacher

Der totale Kriegsdienstverweigerer Malik Sharif ist endlich wieder auf freiem Fuß. Nach 77 Tagen Arrest in der Freiherr-von-Fritsch-Kaserne in Breitenburg bei Itzehoe wurde dem 19jährigen Berliner am Mittwoch mit sofortiger Wirkung ein »Dienstverbot« in der Bundeswehr ausgesprochen. »Damit ist das Kapitel Bundeswehrarrest ein für allemal abgeschlossen«, freute sich Michael Behrendt, Sprecher der Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär, nach Erhalt der frohen Kunde gegenüber jW. Nicht einmal zwei Stunden zuvor hatte er noch gemeinsam mit 20 Aktivisten vor dem Dienstsitz des Bundesverteidigungsministers in Berlin für die Freilassung Sharifs friedlich demonstriert. Unter dem Motto »Wenn ihr uns einsperrt, sperren wir euch ein«, blockierten die Protestierenden morgens eine Stunde lang die Zufahrtswege zum Areal, verteilten Protestnoten an Verteidigungsminister Rudolf Scharping und verlasen ihre Forderungen lautstark per Megaphon. Erst nach Eintreffen der Polizei erklärten die Teilnehmer die Demonstration für beendet.

Ob sich der Kompaniechef der Kaserne in Breitenbach in seiner Entscheidung, Sharifs Entlassung anzuordnen, von dem Protest im fernen Berlin hat beeindrucken lassen, sei dahingestellt. An eine baldige Freilassung Sharifs wollte am Morgen jedenfalls keiner so recht glauben. Als überzeugter Pazifist hatte Sharif nach seiner Einberufung im November 2001 konsequent alle an ihn ergangenen Befehle verweigert, woraufhin er insgesamt vier Disziplinararreste unter Haftbedingungen abzusitzen hatte, die jenen für Gewaltverbrecher in nichts nachstehen. Bei einer Stunde Ausgang täglich und einer Stunde Besuchsrecht wöchentlich war er über zwei Monate, ganz sich selbst überlassen, in eine sechs Quadratmeter enge Zelle eingepfercht. Aber selbst dadurch ließ sich sein Widerstand nicht brechen, was nun offenbar auch seine Vorgesetzten begriffen haben. Vielleicht fürchteten sie aber auch nur einen Rüffel aus Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat in ähnlichen Fällen wiederholt auf das sogenannte Übermaßgebot hingewiesen. Verstöße gegen die Praxis, Totalverweigerer maximal 63 Tage zu arrestieren, wurden von den Richtern als widerrechtlich angeprangert.

Mit seiner Entlassung ist Sharif indes noch lange nicht aus dem Schneider. Demnächst wird er sich vor Gericht wegen Gehorsamsverweigerung und Fahnenflucht zu verantworten haben. »Da er sich aber bislang nichts hat zuschulden kommen lassen, wird er vermutlich mit einer Bewährungs- oder Geldstrafe davonkommen«, sagte Behrendt auf jW-Nachfrage.


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