Aktuelles und Aktionen zum Pazifismus und Bundeswehr abschaffen Protestkundgebung gegen Korvettentaufe bei Blohm + Voss

Am 28. Juni 2007 soll bei Blohm + Voss für die Deutsche Marine eine Korvette auf den Namen Oldenburg getauft werden. Die Oldenburg ist die vierte von insgesamt fünf Korvetten. Korvetten sind für die Deutsche Marine ein völlig neuer Kriegsschifftyp. Mit knapp 90 Metern Länge größenmäßig zwischen Schnellbooten und Fregatten angesiedelt, sind sie für den Einsatz in flachen Gewässern vor fremden Küsten konzipiert, aber auch hochseegängig. Sie werden den neuen „Eingreifkräften“ der Bundeswehr unterstellt und sollen den Schnellen Eingreiftruppen von NATO und EU zur Verfügung stehen, die binnen einer Woche weltweit eingreifen können.

Korvetten verkörpern wie kaum ein anderes der neuen Waffensysteme der Bundeswehr die Abkehr von der Landesverteidigung hin zum weltweiten Einsatz. Ihre Funktion beschreibt das Weißbuch der Bundeswehr 2006: „Mit den Korvetten K 130 verbessert die Marine künftig ihre Durchsetzungs- und Durchhaltefähigkeit. Diese Eingreifkräfte der Marine werden zur präzisen Bekämpfung von Landzielen befähigt sein und damit streitkräftegemeinsame Operationen von See unterstützen.“

Zur Bekämpfung von Landzielen erhält jede Korvette als Hauptbewaffnung vier Marschflugkörper RBS 15 Mk3. Mit ihrem 200 kg Sprengkopf lassen sich aus mehr als 200 km Entfernung – im Salvenbeschuss – Ziele an Land zerstören. Dies hat mit Landesverteidigung nichts zu tun, sondern verschafft der Bundeswehr auch von See aus eine neue Interventions- und Angriffsfähigkeit. Dies steht im Widerspruch zur Festlegung des Grundgesetzes Art 87a, Abs. (1): „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“

Wir lehnen die Ausrichtung der Bundeswehr auf Militärinterventionen ab und protestieren gegen diese grundgesetzwidrige Angriffswaffe. Der deutsche Korvettenbau ist mit dem Verteidigungsauftrag der Bundeswehr unvereinbar.

Er verschlingt zwischen 2002 und 2008 insgesamt 1,5 Milliarden Euro.

Wir fordern Abrüstung statt Sozialabbau – Spart endlich an der Rüstung!

Wir rufen auf zur Teilnahme an unserer Protestkundgebung:

am Donnerstag, dem 28. Juni 2007, 13 Uhr,
vor dem Werkstor von Blohm + Voss, Hermann-Blohm-Straße 3.
(Zugang durch den Alten Elbtunnel / St. Pauli-Landungsbrücken)


Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
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