Aktuelles und Aktionen zum Pazifismus und Bundeswehr abschaffen Veranstaltung: Auf dem Weg in weltweite Kriege

Referent: Ulrich Cremer
Montag, 5.2.07 19 Uhr
Autonomes Jugendhaus
Bargteheide , Am Volkspark 1 ( Container neben dem Sportplatz)

Ulrich Cremer, Buchautor zu den Themen Entwicklung von NATO und Bundeswehr, wird in seinem Vortrag beleuchten, welche Interessen sich hinter den militärischen Interventionen von NATO und EU verbergen. Insbesondere die gemeinsamen aber auch die widerstreitenden Ziele von EU und USA werden erklärt.

Deutsche Ratspräsidentschaft der EU und gleichzeitig der G8
Seit dem 1.1.07 hat die Bundesregierung für ein halbes Jahr den Ratsvorsitz der EU und damit noch mehr Einfluss auf die Politik, als bisher schon aufgrund ihrer wirtschaftlichen Macht. Die gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP), verkörpert durch Javier Solana, kann dadurch beeinflusst werden. Formuliertes Ziel der Bundesregierung ist die Weiterentwicklung der militärischen Fähigkeiten der EU. Während der letzten Doppelpräsidentschaft Deutschlands im Jahre 1999 wurde die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) wesentlich vorangetrieben. Ähnliches ist auch für das nächste halbe Jahr zu befürchten.

Die Bundeswehr weltweit im Einsatz – Krieg als Normalzustand
Kriegsführung auf niedrigem Niveau ist zum Normalzustand für die Bundeswehr geworden. Auf drei Kontinenten sind Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Es gibt keinen massiven Protest gegen diesen Zustand, die Aufrüstung der Bundeswehr wird permanent fortgeführt, neue Waffensysteme und neue Strategien verändern die Bundeswehr hin zu einer Interventionsarmee. Schritt für Schritt wird die Bevölkerung daran gewöhnt, dass es nicht mehr darum geht Kriege zu verhindern, sondern zu führen und zu gewinnen.

Militärische Absicherung der Globalisierung.
EU Militärmacht und NATO sind die Wege, über die die Machtpolitik der BRD durchgesetzt werden soll. „Battle Groups“ (Schlachtengruppen) werden im Rahmen der EU aufgestellt, die Bundeswehr ist beteiligt. Die Europäische Rüstungsagentur fördert die Weiterentwicklung von Waffensystemen.
Die „NATO – Response – Force“ ( NRF) ist die Interventionstruppe der NATO, die weltweit eingesetzt werden soll. Von den derzeit 25000 Soldaten kommen 6 700 aus der Bundeswehr.
Ziel dieser Militärpolitik ist die Durchsetzung von Interessen der EU und NATO Staaten mit militärischen Mitteln. Kriege zu führen wird von Politikern der Bundesregierung heute „Verantwortung übernehmen“ genannt, mit sogenannten „humanitären Gründen“ werden die wahren Interessen verschleiert. Tatsächlich soll die gegenwärtige Verteilung von Reichtum und Armut in der Welt aufrecht erhalten werden. Robert Cooper, der Büroleiter des EU - Außenbeauftragten Solana nennt das einen „liberalen Imperialismus“.

Zu der Veranstaltung laden ein: DFG – VK Bad Oldesloe , Friedensgruppe Bargteheide, Autonomes Jugendhaus Bargteheide


Detlef Mielke, DFG-VK Bad Oldesloe