Aktuelles und Aktionen zum Pazifismus und Bundeswehr abschaffen EL Strategiekonferenz am 21./22. Januar 2006

Zivile Konfliktbearbeitung in der Außen- und Sicherheitspolitik

An Mitglieder der Kooperation für den Frieden und viele weitere aktive und interessierte Menschen

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wir übermitteln die Einladung zur Strategiekonferenz am 21./22.01.2006 in Hannover zum Thema "Zivile Konfliktbearbeitung in der Außen- und Sicherheitspolitik"

und bitten um baldige Anmeldung ans Bonner Büro.

Bei der Gelegenheit auch die besten Wünsche für die Feiertage und die Hoffnung auf gute Zusammenarbeit und gemeinsames Engagement im kommenden Jahr!

In diesem Schreiben findet Ihr: Einladung und Überblick zum Programm der Ko nferenz

sowie im Anhang das Diskussionspapier von Andreas Buro zum Monitoring-Projekt. Wir bitten um Beachtung, dass es sich dabei noch um ein "Non-Paper" handelt, dass nicht zur Veröffentlichung bestimmt ist.

Das ausführliche Programm im PDF-Format findet Ihr unter http://www.koop-frieden.de/strategie06.pdf Es ist mit 300 KB zu umfangreich für eine Versendung an einen so großen Kreis.

Herzliche Grüße, Mani Stenner

P.S. zu Tücken der Technik: Es gab Server-Probleme beim ersten Versand-Versuch. Ich bitte zu entschuldigen, falls einzelne Adressen den Text nun zum zweiten Mal erhalten. —

Kooperation für den Frieden
c/o Netzwerk Friedenskooperative
Römerstraße 88
53111 Bonn
Telefon: 0228-692904
Fax: 0228-692906
mailto:friekoop@bonn.comlink.org
http://www.koop-frieden.de
http://www.friedenskooperative.de

Spendenkonto: Förderverein Frieden e.V.
Konto-Nr. 33 0 35 bei Sparkasse Bonn (BLZ 380 500 00)
Stichwort: Kooperation f?r den Frieden

——-- SCHNIPP: EINLADUNG ————--

Die Kooperation für den Frieden, Dachorganisation von ca. 35 Organisationen und Initiativen, lädt am 21. und 22. Januar 2006 zu ihrer dritten Strategiekonferenz nach Hannover ein. (Programm -> Anhang)

Im Mittelpunkt soll die Verbreitung und Durchsetzung des Konzeptes der zivilen Konfliktbearbeitung stehen. Erstmals werden wir unser "Monitoring-Projekt" zur Durchsetzung von ziviler Konflik tbearbeitung und Kriegsprävention vorstellen und die Konferenzdebatte für die Weiterentwicklung und Verankerung in der Friedensbewegung nutzen. Am Ende der Konferenz soll eine systematische Öffentlichkeitsarbeit für die ZKB entwickelt werden.

Wir freuen uns auf einen lebhaften und produktiven Austausch! Susanne Grabenhorst, Matthias Jochheim, Renate Wanie (SprecherInnen der Kooperation für den Frieden)

— Überblick —

Öffentliche Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden Zivile Konfliktbearbeitung in der Außen- und Sicherheitspolitik

Sa., 21. Januar 2006 ab 10.30 Uhr bis So, 22.01.2006, 13 Uhr im Hanns-Lilje-Haus, Knochenhauerstr. 33, 30159 Hannover

Mit Beiträgen und Diskussionen zu: * Perspektiven in der Außen- und Sicherheitspolitik in der BRD und der EU (Professor Dr. Hanne-Margret Birckenbach, Jean-Monnet-Lehrstuhl am Institut für Politikwissenschaft der Universität Gießen)

* Zivile Konfliktbearbeitung Möglichkeiten und Grenzen eines viel versprechenden Konzepts (Dr. Reinhard J Voß, G eneralsekretär Pax Christi / deutsche Sektion)

* Das "Monitoring-Projekt" der Kooperation für den Frieden Aufbau eines Monitor­ngs zur Durchsetzung von ziviler Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention in der Politik Vorstellung der Idee und der bisherigen Aktivitäten (Professor Dr. Andreas Buro, Komitee für Grundrechte und Demokratie)

* Zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention anhand von aktuellen Konfliktbeispielen

- Iran / USA / Europa mit Professor Dr. Mohssen Massarat, Universität Osnabrück - Israel / Palästina mit Wiltrud Rösch-Metzler, Pax Christi, Nahost- Kommission - Kurdistan/Türkei mit Dr. Gisela Pen teker, IPPNW, AG Deutschland- Türkei-Kurdistan

* Zivile Konfliktbearbeitung als unüberhörbares Argument in den außen- und friedenspolitischen Debatten Wie sieht eine systematische Öffentlichkeitsarbeit aus, die die sozialen Bewegungen und die Bevölkerung erreicht? (Einführungsreferat von Otmar Steinbicker, Journalist und Vorsitzender Aachener Friedenspreis e.V.)

Kontakt und Anmeldung:
Kooperation für den Frieden
c/o Büro Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, 53111 Bonn,
Tel. 0228/692904, Fax: 0228/692906
mailto:friekoop@bonn.comlink.org
www.koop-frieden.de

Tagungsbeitrag: 15 EUR / 10 EUR erm. (ggf. zzgl. Unterkunft, Buchung
mit der Anmeldung, solange der Vorrat reicht)
Flyer mit Zeitplan und Anfahrtbeschreibung siehe:
www.koop-frieden.de/strategie06.pdf

— Anhang: —

Monitoring Zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention

c/o Prof. Dr. Andreas Buro
Am Sonnenberg 42, D-61279 Grävenwiesbach
Tel. 0049 (0)6086-3087, Fax –243, e-mail: mailto:andreas.buro@gmx.de

Nicht zur Veröffentlichung bestimmt, nur zur Information

Gründungserklärung zum Aufbau eines Monitorings für zivile Konfliktbearbeitung (ZKB) und Kriegsprävention (KP)

Auf ihrer Strategiekonferenz im Januar 2005 hat die "Kooperation für den Frieden" – eine Dachorganisation von Friedensorganisationen in Deutschland – beschlossen, ein ‚Monitoring' für ZKB und KP aufzubauen, um gewaltsamen, militärischen Konfliktaustrag überwinden zu helfen. Ein Monitor ist ein Mahner, ein Monitum eine Mahnung. In diesem Sinne soll an Hand konkreter krisenhafter eskalationsträchtiger Situationen im Einflußbereich von BRD und EU gemahnt werden, rechtzeitig mit zivilen Mitteln zur Deeskalation und - wo möglich - zur Lösung von Konflikten beizutragen. Neben der Situationsanalyse sollen deshalb Vorschläge für (ZKB)und (KP) unterbreitet und auf gelungene Bemühungen dieser Art hingewiesen werden. Unser Monitoring soll auch dazu dienen, in Medien und Öffentlichkeit ZKB und KP als Leitkonzepte zu verankern. Damit wollen wir die Möglichkeiten verbessern, über Druck aus der Gesellschaft die Schaffung und Stärkung der für ZKB und KP erforderlichen Voraussetzungen (Institutionen, Strukturen, Ausbildungen und finanziellen Mittel) in der Politik durchzusetzen.

Zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention können Basisarbeit vor Ort sein, rechtzeitige Vermittlung, Schaffung von Institutionen und Kapazitäten zur zi vilen Bearbeitung von Konflikten, Internationale Verträge, regionale Integrationen, Bereitstellung von Mitteln zur Lösung von Konflikten, sowie zum Abbau struktureller Gewalt, Ausbildung von geeignetem Personal, Aufbau von Frühwarnsystemen, Abbau von Bedrohungspotentialen, Einrichtung von Dialog-Foren, Förderung der Akzeptanz eines gewaltfreien Interessenausgleichs in den Bevölkerungen und vieles mehr.

Begründung
Angesichts der riesigen Zerstörungspotentiale des Militärs, der verheerenden sozialen, psychischen und materiellen Schäden, des Leidens der Menschen durch Kriege und der bereits eine Billion Dollar im Jahr ;überschreitenden Rüstungs- und Militärkosten in der Welt sind Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention mit zivilen Mitteln die Alternative mit Zukunftsperspektive zur Lösung von Konflikten. Dies gilt, was uns primär wichtig ist, in humanitärer, sozialer und menschenrechtlicher Hinsicht, aber eben auch in Bezug auf die Kosteneffizienz der Bewältigung von Konflikten. Was militärische Intervention an riesigen Kosten und Folgekosten veruisachen zeigen die Afghanistan- wie auch die Irak-Invasion. Deshalb sind zivile Lösungen zu fördern und militärischer Konfliktaustrag zurück zu drängen.

Bisher wird v on staatlicher Seite in diesem Sinne viel zu wenig getan. Zwar hat die Bundesregierung einen Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" vorgelegt, er wird jedoch kaum umgesetzt. Zudem wird versucht, zivile Potentiale den militärischen zuzuordnen (Zivil-Militärische Zusammenarbeit), um das Militär handlungsfähiger zu machen. Das aber führt nicht zu ziviler Konfliktbearbeitung, sondern nur zu effizienteren militärischen Interventionen. Wichtig erscheinen uns die Bemühungen um die Aufnahme friedenspolitischer Gesichtspunkte in die Entwicklungspolitik. Dennoch sind im Vergleich zum Aufwand ;für Rüstung und Militär die Mittel für ZKB und KP nur "Peanuts". Zwischen den vielen offiziellen Bekenntnissen zum Frieden und den tatsächlichen Bemühungen darum liegen Welten. Damit korrespondiert, dass bislang in der Öffentlichkeit kaum ein Bewußtsein für zivile Alternativen entwickelt wurde und auch die Medien sich damit schwer tun.

Formen der Arbeit
Es gibt bereits eine Vielzahl von nationalen und internationalen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen, die sich mit ZKB und KP befassen, allerdings kein kontinuierliches Monitoring betreiben. Wir verstehen unser Anliegen al s ein Teil gemeinsamer Bemühungen, streben deshalb eine enge Zusammenarbeit mit ihnen an und erbitten ihre Unterstützung. Wir wenden uns auch an Engagierte und Experten aus Friedensforschung, Friedensbewegung und aus einschlägigen nationalen und internationalen Institutionen mit der Bitte, uns ihre Expertise für konkrete Fälle zur Verfügung zu stellen. Wir stützen uns ferner auf die Kooperationsbereitschaft und Förderung von den Organisationen, die in der ‚Kooperation für den Frieden' zusammen geschlossen sind. Unsere Arbeit muß vorwiegend ehrenamtlich betrieben werden, da wir unabhängig&nbs p;von staatlichen Mitteln bleiben wollen und nicht über größere Finanzen verfügen.
Um Mißverständnissen vorzubeugen: Wir können und werden nicht ZKB in eigener Regie betreiben, noch eigene Beobachter in Konflikte entsenden. Vielmehr werden wir vor allem Dossiers zu einzelnen Fällen ausarbeiten und verbreiten. Auch aktuelle Stellungnahmen, Pressekonferenzen, Bürger-Informationen werden zu unseren Arbeitsformen gehören. Zur Ausarbeitung der Dossiers werden wir einen ständigen Arbeitskreis bilden, der auch die Verbindung zu unseren Ansprechpartner betreut.
Die Arbeit ist unabhängig von allen politischen Parteien und versteht sich als eine Initiative aus der Zivilgesellschaft. Alle Tätigkeiten erfolgen offen für alle Interessierten.

Ermutigung
Unser Monitoring-Projekt ist langfristig angelegt und zweifellos anspruchsvoll. Auch haben wir mit deftiger Kritik derjenigen Kräfte zu rechnen, die sich auf den militärischen Umgang mit Konflikten und auf die gewaltsame Durchsetzung von Interessen eingestellt haben. Sie betreiben die Aufrüstung von BRD und EU mit Interventionsstreitkräften. Die Möglichkeit von ziviler Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention entzieht dieser Tendenz die Legitimation. Nicht zuletzt unter dieser Pers pektive ist der große Zuspruch, den wir im Vorfeld aus Friedensforschung und –Bewegung für dieses Projekt erhalten haben, sehr ermutigend.

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